Postulat betreffend Aktualisierung der kantonalen Gefährdungsanalyse

Postulat Dr. Titus Meier, FDP, Brugg (Sprecher), Vreni Friker, SVP, Oberentfelden, und Michael Wetzel, CVP, Ennetbaden, vom 3. März 2020 betreffend Aktualisierung der kantonalen Gefährdungsanalyse

Der Regierungsrat wird beauftragt, die kantonale Gefährdungsanalyse zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren.

Zwischen 2006 und 2009 hat der Kantonale Führungsstab des Kantons Aargau (KFS) eine Gefährdungsanalyse ausgearbeitet. Diese lieferte Erkenntnisse zur Bedeutung und zu den Aufgaben des Zivilschutzes bei der Bewältigung von Katastrophen und Notlagen im Kanton Aargau und weiterer Partner- und der Blaulichtorganisationen. Ausgehend von der Gefährdungsanalyse wurden verschiedene Leistungsaufträge an den Zivilschutz definiert und darauf basierend die Soll-Bestände der einzelnen Zivilschutzorganisationen festgelegt. Aufgrund der einbrechenden Bestände der Zivilschutzorganisationen müssen die Leistungsaufträge an den Zivilschutz revidiert und Aufträge gegebenenfalls anderweitig zugewiesen werden.

Die Leistungsaufträge sollten sich von der Gefährdungsanalyse ableiten und an den vorhandenen Fähigkeiten und Ressourcen orientieren. Gefahren verändern sich jedoch im Laufe der Zeit. So können beispielsweise durch präventive Massnahmen (z. B. Hochwasserschutz) die Eintretenswahrscheinlichkeit und Intensität eines Ereignisses verändert werden. Ebenso können einzelne Gefahren verschwinden oder neue Gefahren auftreten. Eine Gefährdungsanalyse ist deshalb nie etwas Statisches, sondern sollte von Zeit zu Zeit überarbeitet und an die aktuellen Herausforderungen angepasst werden.

Seit der Ausarbeitung der Gefährdungsanalysen haben u. a. zwei Sicherheitsverbundsübungen (SVU) stattgefunden sowie 2013 und 2019 auch eine Gesamtnotfallübung (GNU) auf kantonaler Stufe. Die Erkenntnisse aus diesen Übungen sollten periodisch in die Gefährdungsanalyse einfliessen und sich gegebenenfalls auf die Leistungsaufträge auswirken.

Ebenso ist es angebracht, in einer Gefährdungsanalyse auch auf die Bedrohung durch Cyber-Attacken einzugehen und Massnahmen abzuleiten, wie ein potenzieller Schaden minimiert werden kann.

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